Allgemeine Geschäftsbedingungen
FRENDLI ist ein Produkt und Leistung der it-werke Service GmbH Lahr. FRENDLI basiert auf isi:Cado, einer von it-werke entwickelten Plattform zur Gutscheinerstellung und Verwaltung. Die Nutzung erfolgt auf der Grundlage der nachfolgenden Bedingungen.Begriffe: Mit Kunden sind die Personen gemeint, die einen Gutschein kaufen oder einlösen. Gutscheine sind Forderungen, die vom Gutscheinkäufer gegenüber dem Emittenten besteht. Nutzer meint im Folgenden Gastronomen, Unternehmen und Dienstleister, die das FRENDLI System nutzen, um eigenständig Gutscheine zu emittieren und einzulösen. it-werke meint die it-werke Service GmbH mit Sitz in Lahr. isi:Cado meint die GutscheinPlattform, sowie die dort hinterlegten und in Zusammenhang mit FRENDLI entstehenden Daten. isi:Cado Terminal (isi:Cado) meint die zugehörige Android / Apple App zur Prüfung und Entwertung von FRENDLI Gutscheinen und darin enthaltene weitere Funktionen.
Allgemeines
- FRENDLI Gutscheine werden für jeden Nutzer (Emittenten) individuell erstellt, verwaltet und abgerechnet. Eine nutzerübergreifende Einlösung ist nicht möglich. FRENDLI stellt jedem Nutzer einen Zugang zum isi:cado Portal bereit. Dort sind jederzeit alle Transaktionen, insbesondere Verkaufte und eingelöste Gutscheine einsehbar.
- Mit Zustimmung zu den vorliegenden AGB ist der Emittent berechtigt, die von FRENDLI / isi:Cado angebotenen Dienste, Inhalte und Apps zu nutzen.
- Die Nutzung der Leistungen erfolgt eigenverantwortlich. Ein Anspruch gegenüber it-werke auf Support oder Einweisung besteht nicht, soweit keine abweichenden Regelungen vereinbart sind.
- Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsaspekte sowie Ereignisse, die nicht FRENDLI / it-werke beherrschbar sind (z.B. Störungen von Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.) können zu kurzzeitigen Störungen oder zu einer vorübergehenden Einstellung der Dienste führen. FRENDLI übernimmt keine Verantwortung für die technische Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen. Eine Gewährleistung oder Haftungsansprüche jeglicher Art in Fällen eines technischen Ausfalls oder sonstiger Betriebsstörungen sind ausgeschlossen.
- FRENDLI steht es frei, die in Zusammenhang mit den Gutscheinen angebotenen Dienste zu ändern oder zusätzliche Dienste anzubieten.
- FRENDLI stellt jedem Nutzer ein individuelles Online-Verkaufsportal für Gutscheine zur Verfügung. Der Gegenwert der verkauften Gutscheine wird wöchentlich auf das vom Nutzer bei der Registrierung hinterlegte Konto überwiesen.
- Für die Leistung von FRENDLI entstehen je Gutschein einmalige Bearbeitungsgebühren (1€ bei Gutscheinwerten unter 50€, 2€ bei Gutscheinwerten zwischen 50€ und 100€ jeweils zzgl. 19 % MWSt.) Diese werden durch FRENDLI zusammen mit den Paypal Gebühren für den Online Kauf in Rechnung gestellt und mit den Ausschüttungen verrechnet.
- Ansprechpartner in technischen Fragen ist zunächst die Geschäftsstelle von FRENDLI. Weitergehende Anfragen vermittelt FRENDLI an isi:Cado.
Registrierung
- Der Nutzer muss sich vor Inanspruchnahme der Dienste auf www.frendli.de anmelden/registrieren. Mit der Registrierung versichert er die Vollständigkeit und Richtigkeit der von ihm angegebenen Daten.
- Vor der ersten Anmeldung wird dem Nutzer ein persönliches Passwort zugewiesen. Dieses ist nach der ersten Anmeldung zu ändern. Das Passwort ist geheim zu halten. FRENDLI hat keinen Zugriff auf geänderte Passwörter und wird den Nutzer zu keiner Zeit nach dem Passwort fragen.
- Durch Registrierung und nachfolgenden ersten Login mit den ausgehändigten Nutzerdaten und/oder dem Download und Aktivierung isi:CAdo App, erkennt der Nutzer die vorliegenden Nutzungs- und Geschäftsbedingungen an.
- Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen. Nutzerkonten sind nicht übertragbar.
- Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass er im Besitz der aktuellsten Version der isi:Cado App ist. Entsprechende Hinweise auf Updates werden vom FRENDLI versandt. Die isi:Cado App ist auf automatisches Update einzustellen.
Sanktionen bei Verstößen
- FRENDLI kann nach eigenem Ermessen geeignete Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die vorliegenden Nutzungsbedingungen verletzt, oder ein sonstiges berechtigtes Interesse besteht, insbesondere der Schutz anderer Kunden/Nutzer.
- FRENDLI kann eine Abmahnung aussprechen oder den Zugang zu den Diensten von isi:Cado sperren, wenn mindestens eine der folgenden Voraussetzung vorliegt:
- Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,
- Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten aus diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen,
- strafrechtliche Verfolgung des Nutzers infolge seines Geschäftsgebarens und Schädigung eines oder mehrerer anderer Nutzer oder Kunden.
- Anmeldung mit falschen Daten oder sonstiges betrügerisches Verhalten.
- Das Recht, den Zugang zu Nutzerprofilen zu sperren, ist unabhängig von der Kündigung des Nutzungsvertrags durch eine Vertragspartei.
Verantwortlichkeit und Haftung
- FRENDLI haftet nur für Schäden, wenn und soweit diese aufgrund grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Handlungen bei der Erfüllung der vertraglichen Leistungen verursacht werden. Schadensersatzansprüche sind in der Höhe auf solche Schäden begrenzt, die typisch und bei Vertragsschluss vorhersehbar sind. In diesem Zusammenhang besteht keine Haftung von FRENDLI für den Ersatz mittelbarer Schäden/ Mangelfolgeschäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn.
- Für Schäden, die durch unsachgemäße Ausführung oder Einsatz isi:Cado, oder den Einsatz nicht aktueller Versionen von isi:Cado verursacht werden, haftet ausschließlich der Nutzer.
- FRENDLI prüft bei der Anmeldung die Richtigkeit der hinterlegten Mailadresse. Bei vorsätzlicher Angabe von falschen Firmendaten oder Bankverbindungen besteht keine Haftung von FRENDLI gegenüber dem Gutscheinkäufer oder dem berechtigten Firmeninhaber.
- Der Nutzer emittiert Gutscheine in seinem Namen und auf seine Rechnung. Er gewährleistet die Anerkennung der Gutschein zu ihrem Nennwert und die Bereitstellung entsprechender Leistungen. Ist der Nutzer vorsätzlich oder fahrlässig dazu nicht in der Lage, entsteht daraus keine Verpflichtung von FRENDLI oder isi:Cado.
- Die Gültigkeit eines Gutscheins kann nur durch Scan oder Eingabe der Gutscheinnummer im Portal geprüft werden. Gleiches gilt für die Einlösung. Bei Versäumnissen steht dem Nutzer kein Schadensersatz zu. Werden Gutscheine ungeprüft akzeptiert, stellt der Nutzer FRENDLI von sämtlichen Ansprüchen frei.
- FRENDLI / it-werke übernimmt gegenüber dem Nutzer die Rolle eines Auftragsdatenverarbeiters. Die von ihm übermittelten Daten werden vertraulich behandelt und für keine Zwecke benutzt, die nicht mit FRENDLI in Zusammenhang stehen. Zahlungsdaten von Kunden / Gutscheinkäufern, die bei it-werke anfallen, werden nicht weiter gegeben. Der Nutzer stellt FRENDLI von sämtlichen Ansprüchen frei, die Kunden, andere Nutzer oder sonstige Dritte ihm gegenüber wegen Verletzung ihrer Rechte oder Rechtsverstößen in Zusammenhang mit der DSGVO geltend machen.
Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von FRENDLI bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. - FRENDLI und die zugehörigen Leistungen werden als Lösung wie vorliegend zur Verfügung gestellt. Ein Anspruch auf Änderung oder Erweiterung besteht nicht.
Vertragsübernahme durch Dritte
- FRENDLI kann mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Kunde berechtigt, den Nutzungsvertrag binnen einer Frist von zwei Wochen nach Eingang der Übertragungsmitteilung mit schriftlicher Mitteilung an
Frendli, c/oit-werke Service GmbH, Industriehof 6 77933 Lahr, zu kündigen.
Sonstiges
- FRENDLI behält sich vor, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden/Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen als angenommen. FRENDLI wird den Kunden/Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
- Sollten einzelne Regelungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
- Erfüllungsort ist Lahr
- Es gilt ausschließlich deutsches Recht.